Allgemeine Geschäftsbedingungen von Caravan Neises
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Caravan Neises
(fĂ¼r die Nutzung der Ă¼ber die Webseite www.caravanneises.de zugänglichen Dienste)
Stand: November 2023
Vor der Nutzung der Webseite und der Dienste von www.caravanneises.de lesen Sie bitte unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen sorgfältig durch. Indem Sie unsere Webseite oder Dienste nutzen, erklären Sie Ihr Einverständnis mit diesen AGB und deren Anerkennung.
§ 1 Allgemeines und Vertragsgegenstand
(1) Die Webseite www.caravanneises.de wird von Peter Neises, 66693 Mettlach Franz-Altmeyer-StraĂŸe 51 (nachfolgend als "Caravanneises" oder "wir" bezeichnet) betrieben und dient der Bewertung und dem Ankauf von Wohnmobilen und Wohnwagen.
(2) Unsere Webseite ermöglicht Nutzern, bestimmte Fahrzeugdaten in ein Eingabeformular einzugeben, um eine kostenlose Online-Bewertung eines Wohnmobils | Wohnwagens zu erhalten.
(3) Individuelle Vereinbarungen (einschlieĂŸlich Nebenabreden, Ergänzungen und Ă„nderungen), die im Einzelfall getroffen werden, haben Vorrang vor diesen AGB. Diese Vereinbarungen mĂ¼ssen in Textform vorliegen.
(4) Diese AGB gelten fĂ¼r sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen Caravan Neises und den Besuchern der Webseite (nachfolgend "Nutzer") sowie den Verkäufern von Kraftfahrzeugen (nachfolgend "Verkäufer"). Die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gĂ¼ltige Version der AGB ist maĂŸgeblich. Die Nutzung unserer Webseite und Dienste durch den Nutzer impliziert die Zustimmung zu diesen AGB. Wir behalten uns das Recht vor, diese AGB jederzeit ohne Angabe von GrĂ¼nden zu ändern.
(5) Ein Fahrzeugankauf durch uns erfolgt auf Grundlage eines gesonderten Kaufvertrags.
(6) Bestimmte, mit dem Verkauf zusammenhängende Leistungen wie die Stilllegung des Fahrzeugs und auf Wunsch die Abholung und ĂœberfĂ¼hrung des gekauften Fahrzeugs sind fĂ¼r den Verkäufer kostenlos. Um einen Kaufvertrag abzuschlieĂŸen, muss der Verkäufer das vollständige Eigentum am Fahrzeug besitzen und sicherstellen, dass das Fahrzeug frei von Rechten Dritter ist. Der Verkäufer muss alle erforderlichen Unterlagen bereithalten, um seine EigentĂ¼merschaft nachzuweisen.
§ 2 Online-Bewertung, Ăœbermittlung von Angebotsvorstellungen und Einladung zur Begutachtung
(1) Nutzer unserer Webseite können bestimmte Fahrzeugdaten in ein Eingabeformular eingeben, um eine kostenlose Bewertung eines Wohnmobils | Wohnwagens zu erhalten. Die Webseite dient lediglich zur Information Ă¼ber einen möglichen Kaufpreis fĂ¼r das Fahrzeug.
(2) Das Bewertungsergebnis auf unserer Webseite und die Ăœbermittlung weiterer Informationen stellen weder ein verbindliches Verkaufsangebot des Nutzers noch ein verbindliches Kaufangebot von Caravan Neises dar.
(3) Der Kauf eines Kraftfahrzeugs durch Caravan Neises erfolgt grundsätzlich erst nach Begutachtung des Fahrzeugs durch einen unserer Mitarbeiter.
(4) Jede online durchgefĂ¼hrte Bewertung basiert auf den Angaben des Nutzers zum Fahrzeug.
(5) Wenn das Bewertungsergebnis den Preisvorstellungen des Verkäufers entspricht, kann dieser online einen Termin mit dem Käufer vereinbaren. Bei diesem Termin erfolgt eine technische ĂœberprĂ¼fung des Fahrzeugs, bei der auch die Angaben des Verkäufers zum Fahrzeug Ă¼berprĂ¼ft werden. Wenn der Nutzer mit dem Bewertungsergebnis einverstanden ist und einen Termin vor Ort mit dem Verkäufer vereinbart, erhält er eine Bestätigungsemail. Bei positiven ĂœberprĂ¼fungsergebnissen kann der Käufer dem Verkäufer ein verbindliches Kaufangebot zum in der Online-Bewertung ermittelten Kaufpreis (siehe § 2 Abs. 1) unterbreiten.
(6) Bei Abweichungen können die Vertragsparteien den in § 2 Abs. 1 ermittelten Kaufpreis neu verhandeln. Der Verkäufer kann das Angebot des Käufers akzeptieren.
§ 3 Nutzungsrechte
(1) Im Rahmen dieser Nutzungsvereinbarung haben Nutzer das Recht, mithilfe der von Caravan Neises bereitgestellten Online-Eingabemaske Datensätze auf ihrem Bildschirm anzuzeigen und Ausdrucke zur dauerhaften Anzeige anzufertigen.
(2) Die Nutzung ist ausschlieĂŸlich fĂ¼r individuelle und nichtkommerzielle Zwecke gestattet. Nutzer dĂ¼rfen die durch Online-Abfragen gewonnenen Daten weder vollständig noch teilweise zum Aufbau einer eigenen Datenbank in beliebiger Form und/oder fĂ¼r gewerbliche Datenverwertung oder Auskunftserteilung oder fĂ¼r eine sonstige gewerbliche Verwertung verwenden.
(3) Handlungen, die darauf abzielen, unsere angebotenen Dienste in ihrer Funktionsweise zu beeinflussen, sind zu unterlassen.
(4) Nutzer dĂ¼rfen ohne unsere ausdrĂ¼ckliche schriftliche Zustimmung nicht systematisch Teile unserer Dienste extrahieren und/oder wiederverwenden. Insbesondere ist es Nutzern ohne unsere ausdrĂ¼ckliche schriftliche Zustimmung von Caravan Neises untersagt, Data Mining, Roboter oder ähnliche Datensammlungs- und Extraktionsprogramme einzusetzen, um wesentliche Teile unserer Dienste zur Wiederverwendung zu extrahieren.
(5) Die Verlinkung, Integration oder sonstige VerknĂ¼pfung mit unserem Dienst ohne unsere ausdrĂ¼ckliche schriftliche Zustimmung ist nicht gestattet.
(6) Die Darstellung und der Funktionsumfang des Dienstes können je nach Zugangsart (z. B. Ă¼ber die Webseite oder Ă¼ber die mobile Website) variieren. Der Anspruch auf die Nutzung des Dienstes und seiner Funktionen erfolgt im Rahmen des aktuellen Standes der Technik.
(7) Der Nutzer räumt Caravan Neises das zeitlich, geografisch und inhaltlich unbeschränkte sowie Ă¼bertragbare Recht ein, die von ihm an Caravan Neises Ă¼bermittelten Inhalte, Fahrzeugdaten sowie Fotos, die im Rahmen der Fahrzeugbewertung bei Caravan Neises erstellt werden, online und offline zu verwerten.
§ 4 Abholtermine/ Transportrisiko
(1) Die Parteien vereinbaren bei Vertragsabschluss einen Ăœbergabetermin beim Käufer oder auf Wunsch einen Abholtermin beim Verkäufer. Diese vereinbarten Abholtermine sind verbindlich. Der Verkäufer kann den Abholtermin bis zu 24 Stunden vorher in Absprache mit dem Käufer verschieben. Bei einer Verschiebung des Abholtermins weniger als 24 Stunden vorher behält sich der Käufer vor, den dadurch entstandenen Schaden beim Verkäufer geltend zu machen.
(2) Der Verkäufer muss innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss einen Abholtermin ermöglichen. Wenn dies nicht innerhalb dieser Zeit geschieht, gerät der Verkäufer in Verzug bezĂ¼glich seiner Leistungserbringung.
(3) Beim Abholtermin muss das vertragsgegenständliche Fahrzeug zusammen mit allen erforderlichen Unterlagen an den Käufer Ă¼bergeben werden. Ein Ăœbergabeprotokoll wird erstellt, und das Eigentum am Fahrzeug geht zu diesem Zeitpunkt auf den Käufer Ă¼ber.
§ 5 Gewährleistung
(1) Caravan Neises Ă¼bernimmt keine Gewährleistung fĂ¼r technische Mängel, einschlieĂŸlich der permanenten und jederzeitigen VerfĂ¼gbarkeit der Webseite sowie der fehlerfreien Darstellung der vom Nutzer eingegebenen Inhalte.
(2) Bei Nichterreichbarkeit der Webseite steht der Kundendienst des Nutzers unter der Telefonnummer 06868 / 1500 zur VerfĂ¼gung.
§ 5 Haftungsbeschränkung
(1) Die Nutzung der Webseite erfolgt auf eigene Verantwortung.
(2) Wir bemĂ¼hen uns, sicherzustellen, dass die Dienste von Caravan Neises ohne Unterbrechungen und fehlerfrei zur VerfĂ¼gung stehen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets können wir jedoch keine uneingeschränkte VerfĂ¼gbarkeit garantieren. Ihr Zugriff auf unsere Webseite kann gelegentlich aus GrĂ¼nden von Wartungsarbeiten, Aktualisierungen oder der EinfĂ¼hrung neuer Dienste unterbrochen oder eingeschränkt sein. Wir streben an, die Häufigkeit und Dauer solcher vorĂ¼bergehenden Unterbrechungen zu minimieren.
(3) Im Rahmen der Nutzung unserer Webseite und Dienste haften wir uneingeschränkt fĂ¼r Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig von Caravan Neises oder deren gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern oder einfachen ErfĂ¼llungsgehilfen verursacht wurden.
(4) Bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten haftet Caran Neises nicht. In diesem Fall ist die Haftung fĂ¼r leicht fahrlässig verursachte Schäden auf diejenigen beschränkt, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Die Haftung erstreckt sich auf den unmittelbaren Durchschnittsschaden.
(5) Die oben genannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht fĂ¼r Schäden aufgrund der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder fĂ¼r sonstige Schäden, die auf Arglist beruhen.
(6) Wenn die Haftung von Caravan Neises ausgeschlossen oder begrenzt ist, gilt dies auch fĂ¼r die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und ErfĂ¼llungsgehilfen.
(7) Trotz sorgfältiger PrĂ¼fung Ă¼bernehmen wir keine Gewähr fĂ¼r die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte. Die Nutzung der verfĂ¼gbaren Inhalte erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.
§ 6 Datenschutz
(1) Der Schutz personenbezogener Daten und der Privatsphäre der Nutzer unserer Website stehen fĂ¼r uns im Vordergrund. Wir verpflichten uns, sämtliche Datenschutzvorschriften in vollem Umfang einzuhalten.
(2) Die einfache Nutzung unserer Website erfordert grundsätzlich keine Angabe personenbezogener Daten. Wenn Sie eine Fahrzeugbewertung erhalten möchten, benötigen wir lediglich Ihre E-Mail-Adresse und Telefonnummer. Um einen Vor-Ort-Termin zu vereinbaren, ist es erforderlich, zusätzliche Informationen wie Ihren Namen, Vornamen, Adresse und Telefonnummer anzugeben. Beim Abschluss eines Kaufvertrags mĂ¼ssen weitere personenbezogene Daten, wie beispielsweise Ihre Anschrift oder Bankverbindung, Ă¼bermittelt werden. Die Nutzung der Dienste von Caravan Neises und die Bereitstellung von Daten bedeuten gleichzeitig Ihre Zustimmung zur Ăœbertragung und Speicherung Ihrer Daten auf unseren Servern. Weitere Einzelheiten zu den erfassten Daten und Ihren Rechten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
(3) Im Kontext dieser AGB bezieht sich der Begriff "personenbezogene Daten" auf Informationen, die die persönlichen oder sachlichen Verhältnisse einer bestimmten natĂ¼rlichen Person beschreiben und dazu dienen, diese Person individuell zu identifizieren. Hierzu gehören beispielsweise Ihre E-Mail-Adresse, Adresse, Postanschrift oder Telefonnummer. Personenbezogene Daten werden Ă¼ber die Caravan Neises-Website erfasst, sobald Sie uns diese zur VerfĂ¼gung stellen. Dies erfolgt beispielsweise beim AusfĂ¼llen des Online-Formulars zur Fahrzeugbewertung. Anonymisierte oder aggregierte Daten, die nicht zur Identifizierung einer konkreten Person verwendet werden können, gelten nicht als personenbezogene Daten.
(4) Sie haben das Recht, Ihre Einwilligung zur Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten, insbesondere Ihrer E-Mail-Adresse, jederzeit zu widerrufen und der Verwendung Ihrer Daten zu Werbezwecken zu widersprechen, ohne dass Ihnen zusätzliche Kosten, abgesehen von den Standardkosten Ihres Dienstanbieters, entstehen. Dies gilt insbesondere, wenn Sie Caravan Neises einen entsprechenden Widerruf Ă¼bermitteln.
(5) Wir möchten darauf hinweisen, dass die DatenĂ¼bertragung im Internet (z. B. per E-Mail-Kommunikation) SicherheitslĂ¼cken aufweisen kann. Ein vollständiger Schutz Ihrer Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht in jedem Fall möglich.
(6) Die Verwendung der im Impressum veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Ăœbersendung von unaufgeforderten Werbe- und Informationsmaterialien wird ausdrĂ¼cklich untersagt. Die Betreiber der Caravan Neises -Website behalten sich rechtliche Schritte vor, sofern unaufgeforderte Werbeinformationen, beispielsweise in Form von Spam-Mails, versandt werden.
(7) Die verantwortliche Stelle und Anbieter der Dienste ist Peter Neises, 66693 Mettlach Franz-Altmeyer-StraĂŸe 51. FĂ¼r alle Fragen im Zusammenhang mit dem Datenschutz können Sie sich ebenfalls an uns wenden. Detaillierte Informationen zur Nutzung Ihrer Daten und Ihren damit verbundenen Rechten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
§ 7 Urheber- und Nutzungsrechte
(1) Eine weitergehende Nutzung ist nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung unsererseits gestattet.
(2) Jegliche nicht genehmigte Nutzung unserer Informationen sowie der Marken oder Logos Dritter, die auf unserer Website abgebildet sind, stellt eine Verletzung unserer Rechte oder der Rechte Dritter dar.
§ 8 Schlussbestimmungen
(1) Bei Streitigkeiten, die aus dem Vertragsverhältnis resultieren, ist das zuständige Gericht am Hauptsitz des Verkäufers zu beziehungsweise, wenn der Verkäufer ein Verbraucher ist, am Wohnsitz des Verkäufers oder des Käufers anzurufen.
(2) Es gilt ausschlieĂŸlich deutsches Recht unter Ausschluss der Regelungen Ă¼ber den internationalen Kauf von beweglichen Sachen, selbst wenn der Verkäufer bzw. Auftragnehmer seinen Firmensitz im Ausland hat. Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 9 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der Ă¼brigen Bestimmungen hiervon unberĂ¼hrt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung wird eine wirksame Bestimmung vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprĂ¼nglichen Bestimmung am nächsten kommt.